Daniel Freund

19. April 2021 Demokratie

Online-Plattform zur Zukunftskonferenz online: Bürgerbeteiligung in dieser Dimension ist beispiellos

Am 9. Mai beginnt die Konferenz zur Zukunft Europas. Sie wird gemeinsam mit unseren Bürger*innen Ideen für eine demokratischere und stärker integrierte Europäische Union entwickeln. Damit jede Stimme gehört werden kann, wird ein Online-Tool die Vorschläge der Bürger*innen sammeln, bewerten und direkt in die Konferenz einbringen.

Diese Online-Plattform wurde heute (Montag, 19. April) von der EU-Kommission live geschaltet (futureu.europa.eu). Jede*r Europäer*in kann Veranstaltungen und Ideen für die Zukunft Europas auf dem mehrsprachigen Portal hochladen. Die Vorschläge mit der größten Unterstützung werden die Agenda der Konferenz prägen und dort debattiert werden.

Daniel Freund, für die Grünen im Executive Board der Konferenz, kommentiert:

“Ob Migration, Eurokrise oder Corona: Die EU hat in den vergangenen Jahren eine ganze Serie von Krisen durchgemacht. Die richtigen Antworten darauf hat sie aber nicht finden können. Hier ist klar, dass wir die Europäische Demokratie weiterentwickeln müssen. Das packen wir jetzt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Nur wenn wir das ganze grundsätzlich angehen, kann Europa schlagkräftiger werden. Für eine
substanzielle EU-Reform ist das jetzt der erste Schritt.”

“Bürgerbeteiligung in dieser Dimension und in dieser Offenheit hat es in Europa bisher noch nie gegeben. Alle Vorschläge aus der Bevölkerung gehen gleichberechtigt in die Debatte. Sie haben maßgeblichen Einfluss auf die Agenda der Reformkonferenz. Ein solches Ausmaß an Partizipation ist beispiellos. Gute Vorschläge und Ideen der Bürgerinnen und Bürger für unser Zusammenleben sollen nicht in irgendwelchen
Aktenschränken einstauben, sondern sie sollen maßgeblichen Einfluss auf die Demokratie in der Europäischen Union haben.”

Die Kommission fasst die in der Plattform gesammelten Ideen zusammen und übergibt sie an zufällig ausgewählte Bürger*innen aus der gesamten EU, die sich im Herbst treffen.
Diese EU-Bürger*innenpanels beraten in mehreren Sitzungen über diese Beiträge und formulieren auf deren Grundlage ihre eigenen Empfehlungen an die Politik.
Das Konferenzplenum, bestehend aus Vertretern der europäischen und nationalen Parlamente, nationalen Ministerien und der EU-Kommission, wird aus diesem Input im (Frühjahr) 2022 erste Schlussfolgerungen ziehen.