Was machen eigentlich der ehemalige EU Kommissar Günther Oettinger und seine vielen neuen Jobs? Ich hatte Euch berichtet, dass Oettinger mit seinen inzwischen 16 beantragten Folgejobs Spitzenreiter unter den Kommissar*innen der letzten Legislaturperiode ist. Sieben der 16 neuen Arbeitgeber*innen sind im EU-Transparenzregister als Lobbyfirmen eingetragen.

Illegal sind solche Nachfolgebeschäftigungen innerhalb der für ehemalige Kommissar*innen vorgeschriebenen Abkühlzeit von zwei Jahren nicht, vorausgesetzt sie werden von der Kommission genehmigt. Dennoch haben vor allem die sieben Jobs bei Lobbyfirmen einen Beigeschmack. Es liegt nahe, dass sich Lobbyfirmen hier einen exklusiven Zugang zu Entscheidungsträger*innen in den EU-Institutionen sichern wollen. Außerdem ist nur sehr schwierig zu prüfen, ob Oettinger sich im Detail an die Auflagen der Kommission hält.

In der neuen Folge von ‘Chez Krömer’ konfrontiert Kurt Krömer Günther Oettinger mit seinen vielen neuen Lobbyjobs. Krömer schafft, was die Kommission bisher an Verantwortlichkeit nicht herstellen konnte. Auch ich durfte live dabei sein und meinen Beitrag zur “Beweisführung” leisten – und Herrn Oettinger am Ende ein unerwartetes Angebot machen! Aber schaut es euch selbst an!

Die Sendung wird heute Abend um 22:45 Uhr im rbb ausgestrahlt.

Online findet ihr die Sendung unter folgendem Link: