Daniel Freund

9. Oktober 2024 Antikorruption

Ungarns Premier im Europaparlament: So heftig geriet Viktor Orban ins Kreuzfeuer

Heftige Kritik an Viktor Orban im Europaparlament! Ungarns Premier Viktor Orban hat heute turnusgemäß die Prioritäten der ungarischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Nach einer eher blassen Rede wurde er von Ursula von der Leyen und mehreren Europaabgeordneten scharf angegriffen und ins Kreuzfeuer genommen. Vor allem die Kommissionspräsidentin kritisierte Orban in ungewohnt scharfen Worten für seinen Demokratie-Abbau und seinen Pro-Putin-Kurs. Ein sichtlich angefasster Viktor Orban attackierte in seiner Replik sowohl EU-Kommission als auch das Europaparlament. Besonders im deutschen Kontext bemerkenswert ist, dass sich die Redner*innen des Bündnis Sahra Wagenknecht im Europaparlament hinter Viktor Orban stellten.

Daniel Freund, Mitglied der Grünen im Europaparlament, kommentiert:

“Das war eine der lebhaftesten Debatten, die dieses Parlament in den vergangenen Jahren gesehen hat. Viktor Orban wurde für seine Korruption und seinen Populismus stark kritisiert. Die pro-europäischen Kräfte im Europaparlament haben ihm heute mehr als deutlich gemacht, dass er für seinen anti-demokratischen Kurs keine Mehrheiten findet. Orban muss sich vor allem für seine Korruption rechtfertigen. 14 Milliarden Euro sind verschwunden, seit er in Ungarn an der Macht ist. Wir wollen unser Geld zurück.”

“Von der Leyens harsche Worte gegenüber Orban kündigen hoffentlich ein Umdenken in der EU-Kommission an. Viktor Orban ist eine der größten Bedrohungen für unsere Demokratie und Europas Einigkeit. Da darf es die Kommission nicht bei feurigen Reden und besorgten Briefen belassen, sondern muss endlich ernst machen und echte Konsequenzen für die Korruption in Ungarn und den Rechtsstaatsabbau durchsetzen. Es wird Zeit, dass endlich alle EU-Gelder für Orban und seine Clique auf Eis gelegt werden.”

“Wir wollen unser Geld zurück, Herr Orban!” Meine Rede heute im Europaparlament:

https://www.youtube.com/watch?v=FwRSuK6GPg4

“Daniel Freund ist die korrupteste Person!” Die Replik von Viktor Orban:

https://x.com/daniel_freund/status/1843986909229732224

14 Milliarden Euro sind verschwunden, seit Orban in Ungarn an der Macht ist. Wir wollen unser Geld zurück.

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Korruption ist eine der größten Bedrohungen für unsere Demokratie. Autokratische Regierungen missbrauchen EU-Milliarden, um ihre Macht zu festigen, freie Medien aufzukaufen oder schlicht, um sich selbst zu bereichern. Die EU-Kommission verkennt die Gefahr und agiert fahrlässig. Ich setze mich entschieden dafür ein, dass Autokraten in Europa die EU-Gelder gestrichen und unsere Werte verteidigt werden.