Liebe Freund*innen,

Ich möchte weiterkämpfen. Für Europas Werte. Für eine lebendige europäische Demokratie. Gegen Korruption. Für meine Kandidatur für das Europäische Parlament bitte ich Euch um Eure Unterstützung.

Die Europäische Demokratie ist unser wertvollstes Gut. Sie ist das Fundament für unseren Kampf gegen die Klimakatastrophe. Sie ist die Grundlage offener Grenzen und unseres freien und friedlichen Zusammenlebens in Europa. Doch die Demokratie und die Europäische Solidarität werden bedroht. Von außen durch Putin und Xi Jinping – im Inneren durch Orban, Le Pen und die AfD. Sie wollen die EU abschaffen oder aushöhlen. Wo sie an der Macht sind, werden Demokratie und Rechtsstaat demontiert, freie Presse und unabhängige Justiz auf Linie gebracht, Gelder gestohlen, Minderheiten attackiert und in ihren Rechten beschnitten. Sie erklären ein freies und tolerantes Europa zu ihrem Feindbild – und stellen immer wieder Grenzen und damit unsere Friedensordnung in Frage. Dieser Bedrohung haben wir Grüne uns entgegengestellt. Und wir haben Erfolg. Ich kämpfe dafür, dass auch nach der Europawahl 2024 bärenstarke Grüne den Unterschied machen. Für Europas Werte, für den Zusammenhalt, das Klima und unsere Sicherheit.

Grüne Politik für Europas Demokratie hat Erfolg

Ich bin vor fünf Jahren angetreten gegen Korruption in der EU. Dank Eurer Unterstützung haben wir jetzt Viktor Orban – dem korruptesten Regierungschef in der EU – 28 Milliarden Euro EU-Gelder eingefroren – was noch vor wenigen Monaten als Ding der Unmöglichkeit galt. Ohne unser Beharren in den Verhandlungen, ohne unseren Druck auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ohne unsere Recherchen vor Ort wäre es dazu nicht gekommen.

Ich bin angetreten für mehr Transparenz in Europa. Gemeinsam haben wir ein unabhängiges Ethikgremium im Europaparlament auf den Weg gebracht. Damit die Lobbyregeln in Europa endlich durchgesetzt werden. Damit Autokraten oder Öl- und Gas-Lobbyisten keinen unlauteren Einfluss nehmen können und im Hinterzimmer Klimapolitik sabotieren.

Ich bin angetreten für eine lebendige Demokratie in Europa. Mit Euren Stimmen haben wir bei der EU-Zukunftskonferenz den größten Bürger*innen-Rat Europas gestartet. 800 zufällig ausgeloste Europäer*innen haben sich für ein Ende nationaler Vetos ausgesprochen. Europa darf nicht erpressbar sein!

Die Expertise und der mutige Einsatz von NGOs sind essenzieller Bestandteil meiner politischen Arbeit. Ich bin von Transparency International ins Europäische Parlament gekommen, als Vertreter der Zivilgesellschaft. Ob Korruptionsbekämpfung, Lobbytransparenz oder Stärkung der Demokratie: Wir haben eine Allianz mit der Zivilgesellschaft geschmiedet, die unsere Stimme mächtiger und Europäische Politik bürgernäher macht.

Hier müssen wir jetzt Anpacken – für die Zukunft Europas

Der Einsatz für die Demokratie, für Transparenz und gegen Korruption ist politische Schwerstarbeit. In der kommenden Legislatur werden die Widerstände nicht geringer. Viktor Orban übernimmt am 1. Juli 2024 die EU-Ratspräsidentschaft. Aber gemeinsam mit Euch – mit starken Grünen – können wir Europas Demokratie weiterentwickeln und widerstandsfähiger machen.

Der stärkste Hebel für die Verteidigung Europäischer Werte ist das Geld. Ich kämpfe dafür, dass jeder Euro, der von der EU ausgegeben wird, an die Einhaltung von Rechtsstaat und Demokratie, sowie an die Achtung von Menschenrechten geknüpft wird. Außerdem dürfen keine EU-Gelder mehr in Fossile oder Atom fließen. Autokraten verpesten unsere Demokratie. Fossile verpesten unser Klima. Für beide darf es kein Europäisches Geld mehr geben!

Mit Eurer Unterstützung bauen wir den Druck auf, damit der EU-Konvent endlich startet. Europas Demokratie braucht unsere Grüne Kraft, um sich weiterzuentwickeln. Wir Europäer*innen haben es satt, dass wir in der Welt nicht mit einer Stimme sprechen und wir durch einzelne nationale Vetos erpressbar sind. Dafür brauchen wir Änderungen an den EU-Verträgen. Ich kämpfe weiter für die Föderale Republik Europa.

Ich setze mich dafür ein, dass wir nach dem Korruptionsskandal aufräumen und dass die Lobbymacht von Öl, Gas und Kohle endlich in die Schranken gewiesen wird. Denn nur mit Transparenz und Integrität gewinnen wir das Vertrauen der Wähler*innen für den nachhaltigen Umbau unserer Gesellschaft. Saubere Politik für sauberes Klima!

Europa raus aus den Hinterzimmern und rein nach NRW

Europa scheint oft weit weg und bekommt zu wenig Aufmerksamkeit. Aber die ist enorm wichtig, um unsere Demokratie zu stärken. Ich habe mich dafür eingesetzt, die Europäische Perspektive nach NRW zu bringen: auf 160 Veranstaltungen in NRW, ich war zu Besuch bei 40 Kreisverbänden und habe in jedem Wahlkampf für starke Grüne gekämpft. Europäische Impulse durfte ich in die Koalitionsverhandlungen einbringen. Mit meinem Email-Verteiler erreiche ich mehr als 40.000 Interessierte. 

Es macht unfassbar viel Spaß, mit Euch zusammen Europa zu verbessern. Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr mich mit Eurem Votum unterstützt. Mein Versprechen ist: Kein EU-Geld für Autokraten – Für die lebendige Demokratie in Europa.

Euer Daniel