EIL-WEBINAR: Rechtsextreme in Parlamenten: Wie gefährlich sind ihre Angriffe in Erfurt, Berlin und Brüssel für die Demokratie
Über Stunden legte die AfD in der vergangenen Woche den neu gewählten Thüringer Landtag lahm. Mit Verfahrenstricks verzögerten die Rechtsextremen die Wahl des Landtagspräsidenten. Das war der Versuch, sich Ämter mit Macht zu erpressen. Und vor allem der Versuch unsere Demokratie als vermeintlich handlungsunfähig und chaotisch zu diffamieren. Gleichzeitig erleben wir in Brüssel aktuell eine “Salonfähig-Machung” rechtsextremer Parteien und Positionen. So handeln Konservative mittlerweile gemeinsame Resolutionstexte mit Rechtsaußen-Parteien aus.
Klar ist: Mit ihrem Erstarken werden Rechtsaußen-Parteien in ihrer politischen Arbeit präsenter. Wo sie früher lediglich in Plenardebatten auftauchten, um ihre TikTok-Videos aufzunehmen, sitzen sie heute mit am Verhandlungstisch – häufig, um die demokratischen Abläufe in unseren Parlamenten zu sabotieren. Wir möchten uns diese Entwicklung mit Euch genauer anschauen und diskutieren, was hinter dieser neuen Strategie der Rechtsextremen steckt. Wir wollen mit Euch darüber sprechen, was wir jetzt tun müssen, um unsere Demokratie wehrhaft gegen diese Bedrohung zu machen.
Mittwoch 2 Oktober 19:00 Uhr
Auf Zoom. Hier geht’s direkt zur Anmeldung:
https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_7kqkj2kXRzavCYPF1e-aIw#/registration
Mit Wem?
Daniel Freund, Europaabgeordneter für die Grünen
Madeleine Henfling, ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen in Thüringen
Till Steffen, Mitglied des Bundestages für die Grünen
Till und Daniel sind auch im Koordinationskreis des Netzwerk Lebendige Demokratie. https://www.netzwerk-lebendige-demokratie.de/