Wahl der neuen EU-Kommission: Warum ich mit ‘Enthaltung’ stimmen werde

Am Mittwoch wird das Europaparlament über die neue EU-Kommission abstimmen. Am 1. Dezember soll die Kommission ‘von der Leyen’ dann ihre Arbeit aufnehmen. Ich kann dieser Kommission nicht meine Stimme geben, möchte sie aber auch nicht ablehnen. Eine Enthaltung ist für mich der logische Schluss, da sie die Möglichkeit zu einer konstruktiven Zusammenarbeit eröffnet, ohne Grüne Stimmen zu verschenken.

Was spricht gegen die neue EU-Kommission?

Was spricht für sie?

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Ein „Nein“ des Parlaments würde bedeuten, die Personalsuche geht komplett von vorne los. Das wäre jetzt, 6 Monate nach der Europawahl, das falsche Zeichen und würde viel Vertrauen in die EU zerstören. Ich möchte konstruktiv mit der Kommission zusammenarbeiten, vor allem, wenn es um die Konferenz zur Zukunft der EU und den Aufbau einer unabhängigen Ethikbehörde geht.

Deswegen werde ich mich bei der Abstimmung zur Kommission enthalten.

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Hintergrund – Meine Fragen an die designierten Kommissare in den Anhörungen:

Dubravka Suica, designierte Kommissarin für Demokratie und Demografie: https://www.youtube.com/watch?v=nQRBvgvuuno&t=18s

Maros Sefcovic, designierter Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen: https://www.youtube.com/watch?v=Qvpn-kadB-s

Vera Jourova, designierte Kommissarin für Werte und Transparenz: https://www.youtube.com/watch?v=BmqGn5T125k