Transparenz 12.10.2019

Warum wir Grüne gegen Sylvie Goulard gestimmt haben

Sylvie Goulard ist am Donnerstag im Europaparlament abgelehnt worden. Frankreich muss eine neue Kandidatin für das Binnenmarkt-Ressort der EU-Kommission aufstellen. Das Ergebnis der Abstimmung (82 Gegen, 29 Für) hat bei einigen Grünen für Verwunderung und Unverständnis gesorgt: Sylvie Goulard ist eine überzeugte Europäerin, vielleicht wie keine Zweite gerade auch mit uns Deutschen Grünen vernetzt, eine Vorkämpferin für das deutsch-französische Verhältnis und eine kompetente Politikerin, die unter anderen Umständen vielleicht eine gute Besetzung für einen Top-Job an der Spitze Europas gewesen wäre.

Wir Europagrüne haben gegen Sylvie Goulard gestimmt (in der Fraktion ohne Gegenstimme bei 3 Enthaltungen). Auch ich habe sehr mit mir gerungen, mich am Ende aber auch für diesen Schritt ausgesprochen. Revanchegelüste spielten für unsere grüne Positionierung keine Rolle. Bei den ausschlaggebenden Christdemokraten ist das etwas ganz anderes, dazu mehr unten. Für uns Grüne spielten Goulards Ethik-Probleme eine Rolle, waren aber bei weitem nicht die einzigen Gründe.